1. Geltung
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Unternehmers (nachfolgend: „abiantis“) erfolgen
ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB); entgegenstehende oder von diesen
AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennt abiantis nicht an, es sei denn, abiantis hat ausdrücklich
ihrer Geltung zugestimmt. Vertragserfüllungshandlungen von abiantis gelten nicht als Zustimmung zu von
diesen AGB abweichenden Vertragsbedingungen.
2. Bestellung und Vertragsabschluss
2.1
Die Präsentation der Waren im Webshop stellt kein bindendes Angebot von abiantis auf Abschluss
eines
Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein
Angebot abzugeben.
2.2
Eine Bestellmöglichkeit besteht durch Eingabe der Anmeldedaten für die Registrierung im Webshop
(Vorname, Nachname, Straße und Hausnummer, Postleitzahl und Ort sowie E-Mail-Adresse). Nach
erstmaliger Registrierung ist nur mehr eine Anmeldung mit E-Mail-Adresse und Kennwort
erforderlich. Außerdem besteht die Möglichkeit, ohne Registrierung, als „Gast“, zu bestellen,
ebenfalls durch Eingabe von Vorname, Nachname, Straße und Hausnummer, Postleitzahl und Ort sowie
E-Mail-Adresse.
2.3
Die Bestellung des Kunden durch die Betätigung des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ stellt
ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kauvertrages dar.
2.4
Abiantis bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer
Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des
Vertragsangebotes durch abiantis dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die
Bestellung bei abiantis eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt
durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.
3. Rücktrittsrecht des Verbrauchers gemäß § 11 FAGG
3.1
Der Kunde, der Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) ist, kann von einem
außerhalb der Geschäftsräume des Unternehmers geschlossenen Vertrag oder von einem
Fernabsatzvertrag – so keine gesetzliche Ausnahmeregelung greift – innerhalb von vierzehn Tagen
zurücktreten.
3.2
Die vierzehntägige Rücktrittsfrist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem
Tag, an dem der Verbraucher (Kunde) oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer
ist, die Waren in Besitz genommen hat. Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die in einer
einheitlichen Bestellung bestellt und getrennt geliefert werden, ab dem Tag, an dem der
Verbraucher (Kunde) oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte
Ware in Besitz genommen hat. Es genügt, wenn der Verbraucher (Kunde) die Rücktrittserklärung
innerhalb der Frist abgesendet hat.
3.3
Die Rücktrittserklärung kann mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter
Brief oder E-Mail) an abiantis erfolgen. Dazu kann das Muster-Widerrufsformular, abrufbar auf
abiantis.com/widerruf), verwendet werden.
3.4
Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden,
die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (§ 18 Abs 1 FAGG).
3.5
Tritt der Verbraucher (Kunde) vom Vertrag zurück, so hat Zug um Zug
1. abiantis die vom Verbraucher (Kunden) geleisteten Zahlungen zu erstatten und den vom
Verbraucher (Kunden) auf die Sache gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen
sowie
2. der Verbraucher (Kunde) die empfangene Ware zurückzustellen und abiantis ein angemessenes
Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene
Minderung des gemeinen Wertes der Ware, zu zahlen.
3. Der Verbraucher hat die unmittelbaren Kosten der Rücksendung selbst zu tragen.
4. Preise, Versandkosten
4.1
Die Preise sind im Webshop jeweils auf der ersten Seite zu den einzelnen Artikeln angeführt.
Abiantis ist im Sinne des § 6 Abs 1 Z 27 österreichisches Umsatzsteuergesetz (UstG) von der
Umsatzsteuer befreit. Die ausgewiesenen Preise verstehen sich sohin exklusive Umsatzsteuer.
4.2
Abiantis liefert nur in Österreich und Deutschland.
4.3
Abiantis trägt die Kosten für den Versand der Waren an den Kunden.
5. Zahlungsbedingungen, Verzugszinsen
5.1
Die Zahlung kann per PayPal Überweisung, Vorkasse oder Rechnung erfolgen.
5.2
Das Zahlungsziel beträgt bei Kauf auf Rechnung 7 Tage ab der Bestellung. Bei Vorkasse wird die
Ware erst versendet, nachdem die Zahlung auf dem Konto von abiantis eingegangen ist. PayPal
Überweisungen erfolgen zeitgleich per Knopfdruck „zahlungspflichtig bestellen“
5.3
Bei Zahlungsverzug des Kunden ist abiantis berechtigt, nach seiner Wahl den Ersatz des
tatsächlich entstandenen Schadens oder Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu begehren. Dies sind
bei Verbrauchern: 4% pa, bei Unternehmern: 9,2% pa über dem Basiszinssatz.
5.4
Abiantis ist berechtigt, im Fall des Zahlungsverzugs des Kunden ab dem Tag der Übergabe der Ware
auch Zinseszinsen zu verlangen.
6. Mahn- und Inkassospesen
Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Zahlungsverzugs, die abiantis entstehenden Mahn- und
Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Dies
umfasst bei Unternehmergeschäften jedenfalls einen Pauschalbetrag von EUR 40,– als Entschädigung für
Betreibungskosten gemäß § 458 UGB. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt davon
unberührt.
7. Lieferung
7.1
Abiantis liefert nur innerhalb Österreich und Deutschland.
7.2
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
7.3
Zur Leistungsausführung ist abiantis erst dann verpflichtet, sobald der Kunde all seinen
Verpflichtungen, die zur Ausführung erforderlich sind, nachgekommen ist.
7.4
Sofern nicht in der Auftragsbestätigung anders angegeben, bringt abiantis die Ware innerhalb von
7 Werktagen nach Zahlungseingang bei PayPal Überweisung und Vorkasse in den Versand. Beim Kauf
auf Rechnung bringt abiantis, sofern nicht in der Auftragsbestätigung anders angegeben, die Ware
innerhalb von 7 Werktagen nach Bestellung in den Versand. Sofern sich abiantis in Betriebsurlaub
befindet, wird eine entsprechende Information gut sichtbar auf der Webseite mit einem Ende Datum
des Betriebsurlaubes eingeblendet. Die Frist für den entsprechenden Versand beginnt am ersten
Tag nach dem Betriebsurlaub.
7.5
Abiantis ist berechtigt, die vereinbarten Termine und Lieferfristen um bis zu eine Woche zu
überschreiten. Erst nach Ablauf dieser Frist ist der Kunde berechtigt, nach Setzung einer
angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.
7.6
Beim Versand der Ware geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware erst auf
den Kunden (Verbraucher) über, sobald die Ware an den Verbraucher oder an einen von diesem
bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird. Hat aber der Verbraucher
selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine von abiantis vorgeschlagene
Auswahlmöglichkeit zu nützen, so geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den
Beförderer über. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und
zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über, sobald abiantis die Ware an das mit
der Beförderung beauftragte Unternehmen übergeben hat.
7.7
Sendet das mit der Ausführung der Versendung bestimmte Unternehmen die versendeten abiantis
Produkte an abiantis zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde
die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde, den Umstand, der zur
Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat, oder wenn er vorübergehend an
der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, abiantis hat ihm die Lieferung
eine angemessene Zeit vorher angekündigt.
7.8
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler
bitte sofort beim Zusteller und nehmen Sie schnellstmöglich Kontakt mit abiantis auf. Eine
Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat auf die gesetzlichen
Gewährleistungsansprüche von Verbrauchern keine Konsequenzen und dient lediglich dazu, abiantis
zu unterstützen, seine Ansprüche gegenüber dem mit der Auslieferung der Ware beauftragten
Unternehmen bzw. der Versicherung geltend zu machen.
8. Gewährleistung
Es gelten die Ihnen gesetzlich zustehenden Gewährleistungsrechte.
9. Schadenersatz
Sämtliche Schadenersatzansprüche sind in Fällen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt nicht
für Personenschäden. Das Vorliegen von leichter oder grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um
ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen. Die in diesen AGB enthaltenen oder sonst
vereinbarten Bestimmungen über Schadenersatz gelten auch dann, wenn der Schadenersatzanspruch neben oder
anstelle eines Gewährleistungsanspruches geltend gemacht wird.
10. Garantie
Sollte im Angebot oder in der Auftragsbestätigung eine Garantiezusage (es handelt sich hierbei
jedenfalls nur um einen „unechten Garantievertrag“) enthalten sein, so umfasst diese keinesfalls
Schäden, die durch ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, natürliche Abnützung, fehlerhafte oder
nachlässige Behandlung oder Lagerung entstanden sind. Die Garantiezusage ist derart zu verstehen, dass
abiantis für Mängel (ausgenommen die zuvor aufgezählten Fälle) einsteht, die innerhalb der vereinbarten
Garantiefrist nach Übergabe auftreten und innerhalb dieser Frist geltend gemacht werden.
11. Eigentumsvorbehalt
Alle Waren werden von abiantis unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zur vollständigen
Bezahlung dessen Eigentum. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein Rücktritt
vom Vertrag, wenn dieser ausdrücklich erklärt wird. Bei Warenrücknahme ist abiantis berechtigt,
angefallene Transportspesen zu verrechnen. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware – insbesondere
durch Pfändungen – verpflichtet sich der Kunde, auf das Eigentumsrecht von abiantis hinzuweisen und
diese unverzüglich zu benachrichtigen. Ist der Kunde Verbraucher oder kein Unternehmer, zu dessen
ordentlichem Geschäftsbetrieb der Handel mit den vom Unternehmer erworbenen Waren gehört, darf er bis
zur vollständigen Begleichung der offenen Kaufpreisforderung über die Vorbehaltsware nicht verfügen, sie
insbesondere nicht verkaufen, verpfänden, verschenken oder verleihen. Der Kunde trägt das volle Risiko
für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Unterganges, des Verlustes oder der
Verschlechterung.
12. Rücktrittsrecht von abiantis/unberechtigter Rücktritt des Kunden
12.1
Bei Zahlungsverzug des Kunden oder anderen wichtigen Gründen, ist abiantis zum Rücktritt vom
Vertrag berechtigt, sofern er von beiden Seiten noch nicht zur Gänze erfüllt ist. Für den Fall
des Rücktrittes hat abiantis bei Verschulden des Kunden die Wahl, einen pauschalierten
Schadenersatz von 15% des Bruttorechnungsbetrages oder den Ersatz des tatsächlich entstandenen
Schadens zu begehren. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist abiantis von allen weiteren Leistungs-
und Lieferungsverpflichtungen entbunden und berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder
Leistungen zurückzuhalten oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag
zurückzutreten.
12.2
Tritt der Kunde – ohne dazu berechtigt zu sein – vom Vertrag zurück oder begehrt er seine
Aufhebung, so hat abianits die Wahl, auf die Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder der
Aufhebung des Vertrages zuzustimmen; im letzteren Fall ist der Kunde verpflichtet, nach Wahl von
abiantis einen pauschalierten Schadenersatz in Höhe von 15% des Bruttorechnungsbetrages oder
den tatsächlich entstandenen Schaden zu bezahlen.
13. Datenschutz
13.1
Abiantis ist verpflichtet, die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes (DSG), der
Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie allfällige weitere gesetzliche
Geheimhaltungsverpflichtungen einzuhalten.
13.2
Abiantis verarbeitet zum Zweck der Vertragserfüllung die dafür erforderlichen personenbezogenen
Daten. Die detaillierten datenschutzrechtlichen Informationen (Datenschutzerklärung)
gemäß Art 13 ff DSGVO ist unter folgendem Link abrufbar:
abiantis.com/datenschutz
14. Adressenänderung und Urheberrecht
14.1
Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen seiner Wohn- oder Geschäftsadresse sowie E-Mail-Adresse
abiantis bekanntzugeben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig
vollständig erfüllt ist.
14.2
Fotos, Abbildungen, Muster und dergleichen bleiben stets geistiges Eigentum von abiantis.
15. Erfüllungsort, Vertragssprache, Rechtswahl, Gerichtsstand
1.
Erfüllungsort ist der Sitz des Unternehmers.
2.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
3.
Die Vertragspartner vereinbaren österreichische inländische Gerichtsbarkeit. Handelt es sich
nicht um ein Verbrauchergeschäft, ist zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden
Streitigkeiten das am Sitz des Unternehmers sachlich zuständige Gericht ausschließlich örtlich
zuständig.
4.
Auf diesen Vertrag ist materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der
Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts (zB EVÜ, ROM I-VO) und des UN-Kaufrechtes
anwendbar. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine
zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen
Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.
16. Schlussbestimmungen
1.
Alle Erklärungen aufgrund dieses Vertrages haben schriftlich an die vom Kunden im Zuge des
Bestellvorgangs bekanntgegebene E-Mail-Adresse bzw. an die E-Mail-Adresse von abiantis zu
erfolgen. Wird eine Erklärung an die zuletzt schriftlich bekannt gegebene E-Mail-Adresse
übermittelt, so gilt diese dem jeweiligen Vertragspartner als zugegangen.
2.
Die Bezeichnung der für die einzelnen Kapitel gewählten Überschriften dient einzig und allein
der Übersichtlichkeit und ist daher nicht zur Auslegung dieses Vertrages heranzuziehen.
3.
Die Abtretung einzelner Rechte und Pflichten aus diesen AGB sind nur mit ausdrücklicher
schriftlicher Zustimmung des anderen Vertragspartners gestattet.